Allgemeine Geschäftsbedingungen des Internetportals www.kuschelgarten.de (nachfolgend Kuschelgarten genannt) , betrieben durch Foresters International (nachfolgend Foresters genannt)

I. Allgemeines

Es wird vereinbart, dass ausschließlich die nachfolgend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die jeweils zum Auftragszeitpunkt geltende Preisliste von Foresters (gültig für Werbeauftritte im Rahmen des Online-Angebotes(www.kuschelgarten.de) gelten, die einen wesentlichen Vertragsbestandteil bilden.

Sie regeln den Umfang von Leistungen und Verpflichtungen innerhalb eines Werbeauftrags über die Einblendung (Schaltung) von einer oder mehrer Werbemittel im Internet und zwar ausschließlich auf Kuschelgarten, zwischen dem Kunden und Foresters. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners oder sonstiger Inserenten werden nicht anerkannt.

Sofern die nachstehenden Bedingungen keine Regelungen enthalten, gilt das Gesetz. Ein Werbemittel im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann zum Beispiel aus einem Bild/Logo und/oder Text bestehen, die beim Anklicken die Verbindung mittels einer vom Auftraggeber/Kunden genannten Online-Adresse zu weiteren Daten herstellt, die im Bereich des Auftraggebers liegen (z.B. Link).

Eine Anzeige, die nicht als solche zu erkennen ist, kann von Foresters mit dem Wort "Anzeige" gekennzeichnet werden. Durch Erteilen und Gegenzeichnen des Anzeigenauftrages/der Auftragsbestätigung erklärt sich der Kunde mit den vorbezeichneten Bedingungen einverstanden.




II. Vertragsabschluss

Ein Vertrag zwischen dem Kunden und Foresters kommt mit dem Absenden des Bestellformulars, spätestens jedoch mit der Schaltung der Anzeige, zustande.

Mündliche oder fernmündliche Vereinbarungen sind nicht verbindlich. Soweit Werbeagenturen Aufträge erteilen, kommt der Vertrag im Zweifel mit der Werbeagentur zustande, vorbehaltlich anderer schriftlicher Vereinbarungen. Soll ein Werbungstreibender Auftraggeber werden, muss er von der Werbeagentur namentlich benannt werden.

Foresters ist berechtigt, von den Werbeagenturen einen Mandatsnachweis zu verlangen. Werbung für Waren oder Leistungen von mehr als einem Werbungstreibenden oder sonstiger Inserenten innerhalb eines Werbeauftrittes (z.B. Banner-, PopUp-Werbung...) bedürfen einer zusätzlichen schriftlichen oder durch eMail geschlossenen Vereinbarung.

Ein Rücktritt vom Werbeauftrag ist, sofern nicht das Gesetz oder vertraglich festgelegte Ausnahmen einen solchen einräumen, nicht möglich.

Kündigungen von Werbeaufträgen müssen schriftlich per eMail oder Fax erfolgen. Der geschlossene Werbevertrag bezieht sich auf die in der Bestellung (Online-Bestellformular oder eMail) angegebene Laufzeit/Rechnungsperiode (3 Monate, ......6 6 Monate oder 12 Monate). Ist keine Laufzeit-Begrenzung angegeben, so verlängert sich der Vertrag automatisch um die gleiche Laufzeit zu den zu diesem Zeitpunkt gültigen Konditionen.
Ist eine Verlängerung des Vertrages seitens des Kunden nicht erwünscht, so erfordert dies die schriftliche Kündigung des Werbeauftrages per eMail oder Fax. Die Kündigung muss Foresters mindestens vier Wochen vor Ablauf der Laufzeit vorliegen und wird wirksam am Tag der Kündigungsbestätigung durch Foresters.




III. Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet nach Vertragsabschluß Foresters die gewünschten Werbemittel in Form von Bild/Logo und/oder Text via eMail zur Verfügung zu stellen, sofern dies mit der Absendung des Bestellformulars noch nicht erfolgt ist.

Weiter ist Foresters der korrekte Verweis/Link zum gewünschten, zu bewerbenden Angebot zu nennen. Foresters ist berechtigt die durch den Kunden gelieferten Bild-, Logo- und Textmaterialien in Form und Größe den Gegebenheiten der jeweiligen für die Werbebuchung vorgesehen Webpräsenz anzupassen.

Foresters behält sich vor, Aufträge anzunehmen oder abzulehnen, insbesondere von Mitbewerbern, oder wenn technische und/oder qualitative Voraussetzungen auf Seiten des Kunden nach Auffassung von Foresters nicht dem Standard und/oder den Anforderungen von Kuschelgarten entsprechen, wenn gegen geltendes Recht oder behördliche Bestimmungen verstoßen wird oder die Veröffentlichung für Foresters unzumutbar ist.

Die Ablehnung eines Werbeauftrages wird dem Kunden unverzüglich mitgeteilt. Das Recht auf Ablehnung in den genannten Fällen gilt auch dann, wenn Foresters erst nach der Auftragsbestätigung Kenntnis über die zur Ablehnung berechtigenden Umstände erlangt.




IV. Leistungen von Kuschelgarten

Die Platzierung des Werbemittels im Rahmen des Online-Auftritts von Kuschelgarten wird zwischen dem Kunden und Foresters einvernehmlich vereinbart.

Ist ein Einvernehmen nicht zu erzielen, so entscheidet Foresters nach billigem Ermessen unter größtmöglicher Berücksichtigung der Interessen des Kunden über die Platzierung des Werbemittels.

Es besteht kein Recht des Kunden eine festgesetzte / bestimmte Position auf dem Online-Angebot von Foresters einzufordern, außer es besteht eine schriftlich fixierte, vertragliche Vereinbarung zwischen dem Kunden und Foresters.




V. Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die auf der Webseite, im Angebot oder Vertrag angegebenen Preise. Gegenüber Unternehmen bleibt eine Änderung vorbehalten. Für von Foresters bestätigte Aufträge sind Preisänderungen allerdings nur wirksam, wenn sie von Foresters mindestens einen Monat vor Veröffentlichung des Werbemittels angekündigt werden.

Die von Foresters gewünschte Preisänderung wird wirksam, wenn der Kunde der gewünschten Preisänderung nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Zugang der entsprechenden Mitteilung von Foresters widerspricht.

Widerspricht der Kunde der von Foresters gewünschten Preisänderung, so ist Foresters berechtigt, den zwischen ihr und dem Kunden bestehenden Werbeauftrag zum Ende des laufenden Monats zu kündigen.

Zahlungen sind grundsätzlich im Voraus zu entrichten, entweder durch Überweisung oder durch Bankeinzug vom Konto des Kunden. Foresters kann bei Zahlungsverzug den bestehenden Vertrag mit sofortiger Wirkung kündigen und die Werbe-Einblendungen umgehend stoppen.

Objektiv begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Kunden berechtigen Foresters, auch während der Laufzeit des Vertrages, das Erscheinen weiterer Werbemittel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen – durch Überweisung oder Bankeinzug.

gültige Konditionen: hier


VI. Rechtsgewährleistung

Der Kunde gewährleistet und sichert zu, dass er alle zur Platzierung des Werbmittels erforderlichen Rechte besitzt. Er stellt Foresters von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung wettbewerbsrechtlicher, strafrechtlicher, urheberrechtlicher und sonstiger gesetzlicher oder behördlicher Bestimmungen dieser entstehen können.

Die Freistellung erstreckt sich auf die bei der notwendigen Rechtsverteidigung gegenüber Dritten entstehenden Kosten. Der Kunde ist verpflichtet, Foresters nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen, soweit dies dem Kunden ohne die Verletzung eigener Verpflichtungen gegenüber Dritten und bei Wahrung eigener Geheimhaltungsinteressen möglich ist.

Der Kunde überträgt Foresters unentgeltlich sämtliche für die Nutzung der Werbung in Online-Medien aller Art, einschließlich Internet, erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Sendung, Entnahme aus einer Datenbank und Abruf, und zwar zeitlich und inhaltlich, in dem für die Durchführung des Auftrags notwendigen Umfang.

Vorgenannte Rechte werden in allen Fällen örtlich unbegrenzt übertragen und berechtigen zur Schaltung mittels aller bekannten technischen Verfahren sowie aller bekannten Formen der Online-Medien.




VII. Aufbewahrungspflichten

Die Pflicht von Foresters zur Aufbewahrung des/der Werbemittel(s) endet drei Monate nach seiner letztmaligen Veröffentlichung bei Kuschelgarten, sofern nicht ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.




VIII. Gewährleistung und Haftung

Foresters übernimmt keinerlei Gewährleistung oder Haftung für die technische Realisierbarkeit der von dem Kunden gewünschten Schaltung der Werbung in dem Online-Auftritt von Kuschelgarten.

Foresters wird sich bei Schaltung der Werbung aber um eine bestmögliche Wiedergabe der Werbung des Kunden im Rahmen des Online-Auftritts bemühen und zu diesem Zweck mit dem Kunden die technischen Voraussetzung für die Durchführung des Werbeauftrages abstimmen.

Foresters leistet insbesondere nicht Gewähr und haftet insbesondere dann nicht, wenn die Schaltung der Werbung aufgrund von Umständen, insbesondere aus technischen Gründen, wegen höherer Gewalt, Streik, aufgrund einer Änderung gesetzlicher Bestimmungen oder aus sonstigen Gründen nicht möglich ist.

In den vorgenannten Fällen wird sich Foresters im Einvernehmen mit dem Betreiber bemühen, die Schaltung der Werbung für einen zwischen den Parteien zu vereinbarenden Zeitpunkt nachzuholen. In diesem Fall und für den Fall, dass dies nicht möglich sein sollte, hat der Kunde jedoch keinen Anspruch gegenüber Foresters auf Rückzahlung der an Foresters erbrachten Zahlungen.

Weiterhin sind sämtliche sonstigen Ansprüche des Kunden gegen Foresters - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Foresters übernimmt auch dann keinerlei Gewährleistung oder Haftung, wenn die Schaltung der Werbung deshalb nicht erfolgen kann, weil der Kunde eine nicht geeignete Darstellungssoftware verwendet, die Kommunikationsnetze anderer Betreiber, insbesondere eines eingeschalteten Internet-Providers, gestört sind, oder ausfallen, die Werbung durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxy-Servern kommerzieller Online-Dienste nicht erscheint oder der Server beim Provider aufgrund von Umständen, die nicht in der Macht von Foresters liegen, ausfällt.

Foresters haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragsverpflichtungen ergeben, in letzterem Falle jedoch nur, soweit diese Schäden vorhersehbar sind und begrenzt auf die Höhe der Vergütung, die der Kunde bereits an Foresters geleistet hat.

Von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen im Falle leichter Fahrlässigkeit bleibt die Haftung von Foresters nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Personenschäden und im Falle von Arglist unberührt.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für eine Haftung von Foresters aufgrund des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreters von Foresters.




IX. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne oder mehrere Teile des Vertrages zwischen Foresters und dem Kunden unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Ganzen nicht.

Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch wirksame Bestimmungen zu ersetzen, die dem zum Ausdruck gekommenen Vertragswillen der Parteien am nächsten kommen.




X. Rechtswahl und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Sitz von Foresters. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Gerichtsstand der Hauptsitz von Foresters.

Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Kunden, auch bei Nicht-Kaufleuten, im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist als Gerichtsstand der Sitz von Foresters vereinbart, wenn der Werbeauftrag schriftlich geschlossen wurde.

Auf den Werbeauftrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.